So gut wie jede Homepage benötigt ein Impressum. Nicht von ungefähr gibt es im Internet zahlreiche Websites, die Usern eine Impressum-Vorlage oder ein Impressum-Muster anbieten. Viele Seiten stellen sogar direkt einen Impressum-Generator zur Verfügung, über den man mit wenigen Klicks passgenau ein vollständiges Impressum erstellen kann. Wir bieten einen Überblick, wie die gegenwärtige Gesetzeslage aussieht und welche Bestandteile ein Impressum beinhalten muss.
Nahezu jede Website muss ein Impressum – auch Anbieterkennzeichnung genannt – enthalten. Lediglich private Homepages, die ausschließlich für den eigenen Familien- und Freundeskreis vorgesehen sind, benötigen keines. In Deutschland ist die Pflicht zu einem Impressum bzw. einer Anbieterkennzeichnung auf § 5 des Telemediengesetzes (TMG) und § 18 des Medienstaatsvertrags (MStV) zurückzuführen. Diese Paragrafen sollen sicherstellen, dass Nutzern zumindest grundlegende Informationen zum Website-Betreiber verfügbar sind. Dies ist unter anderem bei Onlinegeschäften sinnvoll, damit ein Ansprechpartner bekannt ist, aber insbesondere für juristische Angelegenheiten von Belang: Die Anbieterkennzeichnung verweist auf die Person, die bei einem rechtlichen Streitfall die Verantwortung trägt.
Die Impressumspflicht ergab sich in der Vergangenheit zum Teil aus dem Rundfunkstaatsvertrag. Dieser ist ausgelaufen und wurde durch den Medienstaatsvertrag ersetzt. Beziehen Sie sich in Ihrem Impressum noch auf § 55 RStV, müssen Sie zukünftig § 18 MStV angeben.
Es bleibt festzuhalten, dass aufgrund des Telemediengesetzes und des Medienstaatsvertrags jede für die Öffentlichkeit bestimmte Website eine Anbieterkennzeichnung benötigt – egal, ob Onlineshop, journalistische News-Site, Firmenwebseite, Nischen-Blog, Onlinedienstleistung oder halbprivate Internetseite. Werden Social-Media-Netzwerke wie Facebook oder Twitter von einer Gesellschaft für Marketingmaßnahmen oder Ähnliches genutzt, greift auch dort die Impressumspflicht. Gleiches gilt für Gewerbetreibende, die ihren Onlinehandel über eine Verkaufsplattform oder den Marketplace eines anderen Anbieters ausüben: Auch dort muss ein Impressum für das eigene Angebot abrufbar sein. Dabei sollten die jeweiligen Anbieterkennzeichnungen immer dieselben Angaben enthalten. So muss sowohl die Firmen-Website als auch die Facebook-Seite eines Unternehmens im Impressum identische Angaben bieten.
Seit dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung der EU in Kraft getreten. Wir fassen Ihnen die wichtigsten Informationen dazu zusammen. Worauf Unternehmen und Webseitenbetreiber in Zukunft achten müssen, erfahren Sie in unserer DSGVO-Checkliste.
Bevor Ihre Webseite online geht, ist es wichtig, dass Sie die Angaben des Impressums auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen. Die folgenden Punkte sind grundlegende Bestandteile eines Impressums:
Einige Tätigkeitsfelder benötigen gesonderte Angaben. Wenn über die Website ein journalistisches Angebot bereitgestellt wird, ist beispielsweise die Nennung einer für die Inhalte verantwortlichen Person erforderlich. Eine weitere Sonderregelung besteht bei AGs, KGaA und GmbHs, die sich gerade in Abwicklung oder Liquidation befinden: Dieser Umstand muss ebenfalls im Impressum angegeben werden. Welche Informationen eine Anbieterkennzeichnung enthalten muss, ist somit auch von den Inhalten und Angeboten der jeweiligen Site und der Unternehmensform des Anbieters abhängig.
Achtung: Der E-Commerce benötigt eine zusätzliche Angabe. Der Gesetzgeber fordert eine Verlinkung auf die Online-Streitbeilegungsplattform. Diese ist dafür gedacht, bei Disputen zwischen Kunden und Onlinehändlern zu vermitteln und Käufer über ihre Rechte aufzuklären.
Der Medienstaatsvertrag hat zudem eine Neuerung bei der Kennzeichnungspflicht im Bereich von Social Media eingeführt, die sich nicht direkt auf das Impressum, sondern auf einzelne Posts bezieht: Wenn Sie Beiträge automatisiert erstellen, müssen Sie deutlich darauf hinweisen. Sollten beispielsweise neue Blog-Beiträge automatisiert an verschiedene Social-Media-Kanäle verteilt werden, muss dies gekennzeichnet werden.
Doch selbst ein fehlerfreies Impressum bringt nichts, wenn die Nutzer es nicht aufrufen können. Ein gut sichtbar platzierter Link, der mit „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“ benannt ist und auf jeder Unterseite Ihrer Website auftaucht, sorgt für einen leichten Zugang. Achten Sie auch darauf, dass Ihr Impressum immer aktuell gehalten wird. Denn wenn es an der Anbieterkennzeichnung etwas zu beanstanden gibt, kann das zu rechtlichen Konsequenzen führen.
Wenn das Impressum Mängel aufweist oder sogar komplett fehlt, drohen Bußgeld und Abmahnung. So begehen Webseiten-Betreiber eine Ordnungswidrigkeit, wenn sie § 5 Absatz 1 TMG bewusst oder fahrlässig missachten, sie also die im Impressum erforderlichen Information entweder gar nicht, fehlerhaft oder unvollständig bereitstellen. Dies kann laut § 16 Absatz 3 TMG mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro bestraft werden. Weiterhin sieht § 6 Absatz 2 Satz 1 TMG vor, dass „weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden“ darf. Wer also über seine Website Geschäfte abschließen will, muss auf jeden Fall den Unternehmenssitz und die Geschäftsform angeben. Eine Missachtung dieses Paragrafen stellt ebenfalls eine Ordnungswidrigkeit dar und kann ebenso mit einer Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro geahndet werden.
Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht kann auch eine Abmahnung (häufig auch „strafbewehrte Unterlassungserklärung“ genannt) nach sich ziehen. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen können beispielsweise unternehmerische Konkurrenten, Mitbewerber sowie Wettbewerbsvereine und Verbraucherschutzverbände aussprechen. Kommt es dazu, wird der Website-Betreiber meist aufgefordert, die Abmahnkosten (oft mehrere Tausend Euro) sowie die Rechtsanwaltskosten (in der Regel mehrere Hundert Euro) zu begleichen.
In den letzten Jahren wurden immer wieder Verletzungen der Impressumspflicht abgemahnt. Juristisch gibt es jedoch keine Einigkeit über den Umgang mit solchen Verstößen.
Die oben genannten Eckdaten zur Anbieterkennzeichnung können bereits als grobes Impressum-Muster für eine Webseite dienen. Noch einfacher und schneller kann man ein eigenes Impressum mit einem Generator erstellen. Ein Impressum-Generator arbeitet mit verschiedenen Formularen, in die man die jeweiligen persönlichen Angaben einträgt. Aus diesen Daten erstellt das Tool dann ein vollständiges Impressum.
Viele solcher Tools (eRecht24, IT-Recht Kanzlei, 123recht.net) sind im Internet verfügbar und können oftmals für das Impressum der eigenen Website kostenfrei genutzt werden. Eine individuelle Rechtsberatung ersetzen diese Generatoren allerdings nicht. Dennoch genügen sie den Ansprüchen der meisten Webseitenbetreiber – sofern die von ihnen angebotenen Inhalte nicht mit sehr speziellen oder umfangreichen juristischen Rahmenbedingungen verknüpft sind.
Durch einen Generator gelingt das individuelle und fachgerechte Erstellen einer Anbieterkennzeichnung innerhalb kürzester Zeit. Das schützt vor Abmahnungen und den damit verbundenen Geldstrafen. Eine Webite mit Impressum entspricht außerdem den professionellen Onlinestandards und steigert das Vertrauen der User in Ihr Webangebot.
Nicht nur Webauftritte sind von der Impressumspflicht betroffen. Wer im Namen des Unternehmens E-Mails verschickt, verfasst Geschäftsbriefe. Als solche müssen E-Mails daher auch die entsprechenden Pflichtangaben enthalten.
Bitte beachten Sie den rechtlichen Hinweis zu diesem Artikel.
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